Rechtsprechung
| OLG Celle, 01.09.1992 - 1 Ss (OWi) 246/92 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)
Papierfundstellen
- zfs 1993, 32
Wird zitiert von ... (3)
- OLG Frankfurt, 22.05.2002 - 7 U 147/01
Unfallversicherung: Anforderungen an die ärztliche Invaliditätsfeststellung; …
Darin liegt grundsätzlich kein Verstoß gegen Treu und Glauben, da nach dem oben Ausgeführten die rechtzeitige schriftliche ärztliche Feststellung der Invalidität aus wohl erwogenen Gründen eine Anspruchsvoraussetzung ist (vgl. auch BGH VersR 1978, 1036; OLG Frankfurt ZFS 1993, 32; OLG Köln Recht und Schaden 1992, 105). - OLG Köln, 23.08.2010 - 20 U 5/10
Anspruch auf weitere Invaliditätsleistung und Unfallrente aus einer …
Ärztliche Befundberichte, die lediglich die Verletzungsfolge beschreibende Diagnosen beinhalten oder Formulierungen enthalten wie "mit einem Dauerschaden ist zu rechnen" (vgl. BGH VersR 81, 160; OLG Naumburg VersR 2005, 970 f.; OLG Frankfurt VersR 1993, 174) oder "ein Dauerschaden ist zu erwarten" (vgl. OLG Karlsruhe ZfS 1993, 32;… Grimm, Unfallversicherung, 4. Aufl. 2006, § 2 AUB 99 Rdnr. 11 mwN) reichen als ärztliche Feststellung der Invalidität nicht aus. - OLG Köln, 23.04.2010 - 20 U 7/10
Notwendigkeit einer fristgerechten ärztlichen Invaliditätsfeststellung für einen …
Ärztliche Befundberichte, die lediglich die Verletzungsfolge beschreibende Diagnosen beinhalten oder Formulierungen enthalten wie "mit einem Dauerschaden ist zu rechnen" (vgl. BGH VersR 81, 160; OLG Naumburg VersR 2005, 970 f.; OLG Frankfurt VersR 1993, 174) oder "ein Dauerschaden ist zu erwarten" (vgl. OLG Karlsruhe ZfS 1993, 32;… Grimm, Unfallversicherung, 4. Aufl. 2006, § 2 AUB 99 Rdnr. 11 mwN) reichen dafür nicht aus.